Die vergütungsrechtlichen Folgen des verpflichtenden Gläubigerinformationssystems
Ein Beitrag von Insolvenzrichter Dr. Thorsten Graeber für DDIM Partner HDI Jahreis & Kollegen
Die einem Insolvenzverwalter nunmehr in jedem seit dem 17. Juli 2094 eröffneten Insolvenzverfahren entstehenden Lasten und Kosten für die Vorhaltung, den Betrieb und die Nutzung eines Gläubigerinformationssystems sind im Rahmen der Vergütungsfestsetzung auf Antrag des Insolvenzverwalters durch besondere, nicht von der Auslagenpauschale gemäß § 8 Abs. 3 InsVV umfasste Auslagen in Höhe eines Basisbetrages von 300 € zzgl. 1,5 € pro Zugriff auf das Gläubigerinformationssystem zu berücksichtigen. Diese Auslagen sind Bestandteil der gemäß § 64 Abs. 2 InsO in Stundungsverfahren von der Staatskasse zu tragenden Verfahrenskosten.
Durch das Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz vom 12. Juli 2024, Art. 36 wurden auch Änderungen in der Insolvenzordnung vorgenommen. Hierdurch wurde Abs. 5 des § 5 InsO neugefasst und um einen zusätzlichen Abs. 6 ergänzt. § 5 Abs. 5 InsO nF lautet nunmehr…
Weitere Beiträge von HDI Jahreis & Kollegen finden Sie hier.
Dr. Thorsten Graeber ist Richter am Amtsgericht Potsdam und seit Jahrzehnten eine prägende Figur im deutschen Insolvenzrecht. Als langjähriger Vorsitzender des Deutschen Privatinsolvenztages e. V. und Mitherausgeber führender Fachkommentare, wie dem „Münchener Kommentar zur Insolvenzordnung“, hat er sich umfangreiche Expertise erarbeitet. Seine Tätigkeit umfasst zudem Beiträge zu internationalen Projekten, etwa als Insolvenzrechtsexperte für das Center of Legal Competence in Wien. Dr. Graeber ist bekannt für seine praxisnahen Analysen und fundierten Veröffentlichungen im Bereich des Insolvenzrechts.
Durch die Kooperation mit dem Versicherungsmakler CUR unterstützen Sie HDI Jahreis & Kollegen gerne bei der Sanierungs- und Restrukturierungsberatung in Angelegenheit Ihrer Mandate. Damit ist die Optimierung aller Bestandsversicherungen im Bereich Industrie und Firmen möglich. Im Rahmen der Sanierungs- und Restrukturierungsberatung sind insgesamt 38 Mitarbeiter in den Schwerpunktbereichen Industrie- und Firmenversicherungen, Cyberversicherungen, Technische Versicherungen sowie Kraftfahrtversicherungen tätig. Die HDI ist international ausgerichtet und wurde inzwischen dreifach mit dem „TOP Innovator“ ausgezeichnet – in den Jahren 2018, 2020 und 2022.
Folgen Sie uns jetzt auf LinkedIn!
