FEFA berät über „Todesrad-Urteil“ und trifft CSU-Politiker Tobias Zech
FEFA berät über „Todesrad-Urteil“ und trifft CSU-Politiker Tobias Zech
Am 14. Januar trafen sich die Mitglieder des Forums für den Erhalt flexibler Arbeit (FEFA) in Berlin, um über die aktuelle Lage im Zusammenhang mit dem Gesetzentwurf und gemeinsame Aktionen zu beraten. Gast der Sitzung war Tobias Zech (CSU), Mitglied des Bundestags und EVP-Fraktionsvize im Europarat, der sowohl Werkverträge als auch den Einsatz von Interim Managern aus seiner Zeit bei EADS kennt.
In dem sog. „Todesrad-Urteil“ über die Klage einer Artistengruppe kommt das Bundesarbeitsgericht (BAG) zu dem Schluss, dass eine selbständige Tätigkeit vorlag, obwohl die Mehrzahl der im geplanten § 611a BGB genannten Kriterien verletzt wurde. Vielmehr läge Selbständigkeit vor, da der geschlossene Dienstvertrag der tatsächlichen Durchführung und damit dem Willen der Parteien entsprochen hätte.
